Logo als Marke schützen lassen

Frage gestellt am: 10.02.2013 um 10:19:40 in der Kategorie: Markenrecht
Einsatz 25,00 €
Status Beantwortet

Guten Tag.
 

Wir möchten unser Firmen-Logo als Marke schützen lassen.
Das Logo besteht aus einem Bild, dem Firmennamen und einem Slogan.
 

Unser Frage dazu:

Was ist in dem Logo anschließend geschützt? 

Darf jemand anderes einzelne Bestandteile aus dem Logo heraus nehmen, wie den Slogan, das Bild oder den Firmennamen und für seine Zwecke verwenden?

Antwort auf Frage (11.02.2013 um 10:48:10)

Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Kanzlei Dr. Newerla
Tel: 0471/ 483 99 88 - 0
Fax: 0471/ 483 99 88 - 9
Anschrift: Langener Landstr. 266, 27578 Bremerhaven, Deutschland
Schwerpunkte: Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht
AW: Logo als Marke schützen lassen

Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


1. Was ist in dem Logo anschließend geschützt?



Das kommt darauf an, was Sie schützen lassen.



Wenn ich Sie richtig verstanden habe, soll das Logo sowohl Textelemente als auch grafische Elemente beinhalten. Da ich den konkreten Namen/Begriff beziehungsweise den konkreten Slogan nicht kenne, kann ich natürlich nicht abschließend beurteilen, ob Sie diesen Begriff auch so verwenden beziehungsweise markenrechtlich schützen lassen können.



Unterstellt aber dieses ist der Fall,so hätten Sie bei dem Text und dem Logo die Möglichkeit, beides separat einmal als so genannte Wortmarke sowie Bildmarke schützen zu lassen, Sie haben aber auch die Möglichkeit einer Kombination zu machen, also eine sog. Wort-/Bildmarke anzumelden.



Hierdurch können Sie sowohl bildliche als auch textliche Komponenten markenrechtlich schützen lassen im Einzelfall.



2.Darf jemand anderes einzelne Bestandteile aus dem Logo heraus nehmen, wie den Slogan, das Bild oder den Firmennamen und für seine Zwecke verwenden?



Nein, sofern Sie die einzelnen Elemente (also Text bzw. Bild/Grafik) wirksam haben schützen lassen (s.o.) haben Sie Ausschliesslichkeitsrecht.



Solle dann eine Person/Firma nach Ihnen Entweder das Bild oder die geschützten Bezeichnungen ohne Ihre Zustimmung im geschäftlichen Verkehr verwenden , hätten Sie Unterlassungsansprüche (

Stichwort „ Abmahnung“) sowie Schadensersatzansprüche.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagvormittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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