Bista-Ratgeber

Autor: Bista, verfasst am 10.12.2012
SIM-Lock-Sperre darf nicht verschwiegen werden
Wenn ein iPhone oder Handy mit einer SIM-Lock Sperre versehen ist, muss der Verbraucher dies auch erfahren. Vorliegend ging es um einen Shop-Betreiber,...
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Autor: Bista, verfasst am 21.09.2012
Bundespatentgericht verweigert Schutz für „von Bewegung profitieren“
München (jur). Bewegung ist gesund, und Sitzmöbel, die Bewegung zulassen, sind es daher auch. Ein solcher Allgemeinplatz ist nicht geeignet,...
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